Da der Arbeitnehmer nicht nur eine Pflicht zur Arbeitsleistung, sondern auch einen Anspruch auf Erbringung seiner Arbeitsleistung hat, kann der Arbeitgeber grundsätzlich keine einseitige Freistellung aussprechen. Es sei denn, er hat dafür triftige Gründe, wie regelmäßig nach Ausspruch einer Kündigung. Allerdings müssen selbst dann weitere Voraussetzungen erfüllt sein, insbesondere muss die Freistellung grundsätzlich unter Fortzahlung der Bezüge ausgesprochen werden. Fragen wie (Un-)Widerruflichkeit der Freistellung, vertragliche Vereinbarung einer Freistellung, Anrechnung von Urlaub/Überstunden, Sabbatical, Firmenwagen, etc. sind in diesem Zusammenhang an der Tagesordnung.
Da Arbeitnehmer nicht nur zur Arbeitsleistung verpflichtet, sondern grundsätzlich auch zur Beschäftigung berechtigt sind, kann der Arbeitgeber nicht ohne Weiteres einseitig freistellen. Zulässig ist dies regelmäßig nur bei einem triftigen Grund, etwa nach Ausspruch einer Kündigung, oder aufgrund einer vertraglichen bzw. einvernehmlichen Regelung.
Eine Freistellung muss grundsätzlich unter Fortzahlung der Bezüge erfolgen. Eine unbezahlte Freistellung kommt nur in Ausnahmefällen und regelmäßig nur einvernehmlich in Betracht.
Ob eine Freistellung widerruflich oder unwiderruflich erfolgt, hat erhebliche praktische Bedeutung – etwa für die Anrechnung von Resturlaub und Überstunden. Bei einer unwiderruflichen Freistellung kann offener Urlaub regelmäßig angerechnet werden, bei einer widerruflichen in der Regel nicht ohne Weiteres.
Auch die Frage, ob ein Dienstwagen während der Freistellung weiter privat genutzt werden darf, hängt von der vertraglichen Regelung und der Art der Freistellung ab.
Ob eine Freistellung wirksam und welche Ansprüche damit verbunden sind, hängt stark von der konkreten Formulierung ab. ATM Arbeitsrecht aus Bochum berät Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu Widerruflichkeit, Vergütung, Urlaubsanrechnung und Dienstwagenfragen im Zusammenhang mit einer Freistellung.
Nur bei einem triftigen Grund, etwa nach einer Kündigung, oder aufgrund einer vertraglichen bzw. einvernehmlichen Regelung.
Ja, eine Freistellung erfolgt grundsätzlich unter Fortzahlung der Bezüge.
Nur bei einer unwiderruflichen Freistellung kann Resturlaub regelmäßig angerechnet werden – bei einer widerruflichen in der Regel nicht.
Der Arbeitgeber kann Sie während dieser Zeit nicht mehr zur Arbeit zurückrufen. Das hat Auswirkungen auf Urlaub und Überstunden.
Das hängt von der vertraglichen Regelung und einem eventuell bestehenden Wettbewerbsverbot ab und sollte im Einzelfall geprüft werden.
Als Mitglied bei etablierten Organisationen wie dem
Bundesverband Mittelständische Wirtschaft steht ATM Arbeitsrecht für Transparenz, Vertrauen und unternehmerische Verantwortung.
Dann vereinbaren Sie einen Termin mit Ihrem Fachanwalt für Arbeitsrecht Atmaca.
0234 / 52009541
